“Wenn man nichts will, dann wird man auch nicht gewählt.”

[In eigener Sache] Das alte Jahr ist vorüber und es wird Zeit, diesen Blog wieder zu befüllen, was ich in letzter Zeit (zugegeben) vernachlässigt habe. Vom 2.-6. Jänner war ich im Printjournalismus der Medienwerkstatt der sj-Linz in Deutschlandsberg, wo der ein oder andere interessante Artikel zustande kam, den ich nicht vorenthalten möchte.[/]

Warum sich die SPÖ von der ÖVP über den Tisch ziehen lässt und was sich ändern muss, erklärt Josef Wallner. Der kernige Steirer ist Jurist und seit zehn Jahren SPÖ-Bürger_innenmeister von Deutschlandsberg.

2010 ist wieder ein Superwahljahr. In Oberösterreich ist die Wahl bekanntlich schlecht ausgefallen. Haben Sie jetzt Angst vor der Landtagswahl in der Steiermark?

Wir stehen dem Ganzen noch ein bisschen näher, da bei uns im März Gemeinderatswahlen sind. Das heißt, wir sind zweifach betroffen. Die Gemeinderatswahlen betreffen uns in Deutschlandsberg noch mehr, aber Landtagswahlen sind natürlich auch sehr wichtig. Erstere sind jetzt ganz aktuell, da man hier den persönlichen Kontakt mit den Wähler_innen suchen kann. Ich bin ja jetzt gerade auf Hausbesuchstour. Das heißt, ich habe bis jetzt jedes Mal alle Wähler_innen besucht, das sind insgesamt 4300. Da bin ich über zwei Monate unterwegs und deshalb haben wir auch bei den letzten Gemeinderatswahlen fast 73% der Stimmen erzielt. Auf Landesebene ist das Ganze natürlich noch schwieriger. Da wird es ein Kopf-An-Kopf-Rennen zwischen SPÖ und ÖVP geben. Natürlich wird auch die Koalitionsfrage danach spannend, weil ich kaum glaube, dass eine Partei über die 50% kommen wird. Was in der Steiermark noch dazukommt ist, dass die handelnden Spitzenkandidaten Voves und Schützenhofer nicht mehr miteinander können und eigentlich auch nie miteinander gekonnt haben. Das heißt auch, dass es eine Koalition in dieser Form auch nicht mehr gibt, was wiederum bedeutet, dass sich beide Großparteien einer Dritten bedienen müssen. Dass Rot-Blau kommt, glaube ich eher nicht, Schwarz-Blau ist hier wesentlich wahrscheinlicher. Das heißt in der Steiermark steht wirklich viel am Spiel und es ist auch nicht einmal sicher, dass Franz Voves der nächste Landeshauptmann wird.

Warum Voves’ Stiftung das Kraut auch nicht fett macht…

Die Stiftung – der ökonomisch größte Wahnsinn für alle Linken und die “steuerschonendste” Rechtsform für alle KapitalistInnen. Böse Zungen könnten auch meinen, Stiftungen wären das Instrument für legale Steuerhinterziehung.

Erst kürzlich kam die Besteuerung von Stiftungen in den öffentlichen Diskurs. Von Fakten natürlich weit und breit keine Spur. Dieses Manko wurde aber sofort durch Polemik ausgeglichen. Wie steht es aber wirklich um die Besteuerung von Stiftungen aus, habe ich mich gefragt, und recherchierte ein bisschen. Man sprach immer davon differenzieren zu müssen, ob es denn nicht eine gemeinnützige oder eine unternehmerische Stiftung sei. Mal sehen…