Von Armut und spätrömischer Dekadenz…

“Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.” So kommentiere der deutsche Außenminister Westerwelle (FDP) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass die Hartz-IV-Regelsätze (das Pendant zum österreichischen Arbeitslosengeld) für verfassungswidrig erklärt. Diese sind für ein menschenwürdiges Leben zu niedrig. Seine Aussage enfachte eine heftige Debatte in Deutschland.

Es war nur eine Frage der Zeit bist diese auch nach Österreich überschwappte. Den Anfang machte Vize-Kanzler Pröll letztes Jahr mit der Forderung nach einem Transferkonto (jetzt Transparenzdatenbank), in der alle Leistungen des Staates an jeden Haushalt aufgelistet werden, um “Missbrauch vorzubeugen”. Sozial schwache menschen werden somit kriminalisiert.

Hassliebe zur Mindestsicherung

1.027.000 – Eine Million Siebenundzwanzigtausend. Ziemlich große Zahl. Ungefähr so viele Menschen leben in Österreich derzeit in Armut – also unter der Armutsgrenze. Was bedeutet eigentlich arm sein? Nach einer europaweit einheitlichen Definition aus 1984 werden Menschen dann als arm eingestuft, wenn sie „über so geringe (materielle, kulturelle und soziale) Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen sind, die in dem Mitgliedsstaat, in dem sie leben, als Minimum annehmbar ist“. Dieses finanzielle Minimum wird bei 60% des Medianeinkommens festgelegt. In Österreich sind das 893,00 € für einen Ein-Personen-Haushalt.