Eine grüne Kurzanalyse.

Die Frage, die mich bei den Grünen vor allem beschäftigt, ist die, der ideellen Verantwortung. Wer oder was garantiert mir, dass die Grünen eine bestimmte Linie haben? Worauf basiert diese Linie überhaupt und was garantiert mir bei den Grünen, dass diese auch weiter eingehalten wird?

Ich werde jetzt ein bisschen weiter ausholen. Das Grundsatzprogramm bei den Grünen ist im Prinzip nichts als ein Mehrheitsbeschluss aus dem Jahre 2001 (!). Nehmen wir sozialdemokratische/sozialistische Parteien, dann gibt es hier eine jahrzentelange Vorgeschichte. Es hat hier vorher einen sehr intensiven und langwierigen Diskurs und Bildungsprozess gegeben. Es gibt sozialistische Theorien und Programme, die in sich schlüssig sind (eben durch diesen sehr schwierigen und langwierigen Diskurs). Das Engagement für den Sozialismus war zeitweise verboten. Sozialist_innen wurden verfolgt. Man musste sowohl mit friedlichen als auch mit kämpferischen Mitteln diese eigenen Ideen verteidigen. Sozialismus/Sozialdemokratie ist eben nicht nur eine politische Idee, sondern eine Lebensweise, die sich in allen Lebensbereichen widerspiegelt.

Neue Steuerreform – Umverteilungschance verpasst!

Regierung über Steuerreform einig, im April wird Entlastung spürbar (OÖ Nachrichten)

Die groß angekündigte, immens propagierte Steuerreform ist da. Neben den ganzen Banken- und Automobilrettungspaketen, endlich auch ein Entlastungspaket für die BürgerInnen, könnte man meinen. Wie gesagt, könnte man meinen.

Arbeitslosigkeit erwünscht?

Tägliche Monotonie: Frühstück, Zeitung aufschlagen, die Schlagzeilen sind immer die gleichen, nur die Zahl verändert sich:

Kodak streicht bis zu 4.500 Stellen
US-Kaufhauskette Macy’s streicht 7.000 Jobs
Texas Instruments streicht 3.400 Arbeitsplätze
Morgan Stanley streicht bis zu 1.880 Stellen
Starbucks streicht weitere 6.700 Stellen
Caterpillar streicht 20.000 Jobs

Arbeitslosigkeit ist ein “natürliches” Phänomen in Zeten wirtschaftlicher Krisen. Glauben zumindest die meisten, eher noch: man lässt uns in diesem Glauben. In der Wirtschaft gibt es zwei Prinzipien, nach denen gearbeitet wird: Maximal- und Minimalprinzip.

Realitätsverweigerung à la Jesus…

Ziemlicher Medienrummel, der sich da über die Studie von “demokratiefeindlichen” Islam-LehrerInnen und der Bestellung des erzkonservativen Weihbischofs von Linz ereignet hat . Ich würde sagen, jetzt ist die Zeit vielleicht reif, sich ein paar Gedanken über die Existenzberechtigung von konfessionell gebundenem Unterricht zu machen.

Wer hat uns verraten?

Aus dem Programm von Marc-Uwe Kling: “Wenn alle Stricke reißen, kann man sich nicht einmal mehr aufhängen!”

Neulich sitze ich also, spät abends, vor dem PC und entdecke das obrige Video. Obwohl es sich um politisches Kabarett handelt, stellte ich mir die Frage:
“Kann es sein, dass dieser junge Künstler eigentlich absolut recht hat, mit allem was er da besingt?”

Natürlich, man kann sagen: “Hier muss man differenzieren!” Er ist aus Deutschland und singt also über deutsche Verhältnisse. Doch wenn man sich ehrlich ist, ist die Situation hier in Österreich nicht ganz so anders. Verfolgt man die politischen “Erfolge” der österreichischen SozialdemokratInnen, müsste man als kritischer Mensch, bzw. auch als SozialdemokratIn das Agieren der (eigenen) Partei zutiefst hinterfragen.

Entschuldigung, und alles wieder gut?

“Es ist fast peinlich, aber wir müssen hier über Werte sprechen…”

Dieses Zitat von Pepsi-Chefin Indra Nooyi auf dem gerade stattfindenden Davoser Weltwirtschaftsforum ist wohl bezeichnend für das “Dilemma”, in welchem sich die AkteurInnen der ökonomischen Globalisierung gerade zu befinden glauben. Wer glaubt, es käme zu einem Umdenken seitens der Verantwortlichen – irrt.